Am heutigen 2. Dezember haben sich Bund und Länder erneut getroffen, um über die aktuelle Corona-Lage zu beraten und neue Maßnahmen zu beschließen. Nun sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bald-Kanzler Olaf Scholz vor die Presse getreten, um die beschlossenen Neuerungen bekannt zu geben.
Beschlossen wurde die Ausweitung von 2G auf den Einzelhandel. Lediglich die Geschäfte des täglichen Bedarfs bleiben auch für Ungeimpfte zugängig – unabhängig von der Inzidenz. Bundesweit soll der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung (Kinos, Theater, Gaststätten etc.) inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genesene (2G) möglich sein. Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden (2G+).
Auch im Privatbereich gibt es weitere Verschärfungen. Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, sollen dann auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt werden. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind hiervon ausgenommen.
Wie auch schon für den letzten Jahreswechsel gilt auch für Silvester 2021 – Feuerwerkskörper sind verboten, es gilt ein entsprechendes Verkaufsverbot.
Im Freistaat sind Clubs und Bars bereits wieder geschlossen. Bundesweit gilt nun, dass die Nachtgastronomie spätestens aber einer Inzidenz von über 350 schließen muss.
In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag eine Entscheidung treffen. Bis spätestens Ende des Jahres soll der deutsche Ethikrat ein Statement zu der Debatte abgeben – sollte eine allgemeine Impfpflicht beschlossen werden, könnte sie ab Februar 2022 in Kraft treten. Olaf Scholz hat sich erneut für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen.