Do., 09.12.2021 , 16:41 Uhr

Bundesratsinitiative aus Bayern - Doppeltes Gehalt für Intensivpflegekräfte?

Bessere Bezahlung in der Intensivpflege

Bayern will mit einer Initiative im Bundesrat für bessere Bezahlung in der Intensivpflege in ganz Deutschland sorgen. Ministerpräsident Markus Söder nannte es ein „überfälliges Zeichen der Wertschätzung“. Das Anliegen für die Gehaltserhöhung für Intensivpflegekräfte für das Jahr 2022 ist bereits auf den Weg gebracht worden. Konkret geht es laut Söder um eine zeitweise Lohnsteuerbefreiung und eine erweiterte Pflegeprämie. Die baldige Aufstockung des verfügbaren Nettoeinkommens hat der Freistaat nicht nur für Intensivpflegekräfte, sondern auch für Pflegende mit vergleichbarer Belastung im klinischen Bereich gefordert. Andauern soll die Maßnahme nach Bayerns Vorstellungen mindestens ein Jahr. Über den Weg der Bundesratsinitiative ist es den Ländern möglich, die Bundesgesetzgebung zu beeinflussen. Zunächst bräuchte es jedoch eine Mehrheit im Bundesrat, um einen Gesetzesentwurf im Bundestag einzubringen.

Ampel-Parteien verschieben unterdessen angekündigten Bonus für Pflegekräfte

Die Ampel-Parteien hatten neben einer Impfpflicht in Kliniken und Heimen auch einen Bonus für Pflegekräfte angekündigt. Zweites soll nun aber, nicht wie ursprünglich geplant, erst 2022 auf den Weg gebracht werden. Angedacht ist eine Prämie in Höhe von 3.000€. Mit der zeitlichen Verschiebung wolle man sicherstellen, die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus zu erreichen – so die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Maria Klein-Schmeink. Bislang war geplant, die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte mit der Sonderzahlung in einem Gesetz zu verknüpfen, doch dass scheint nun vom Tisch. Die Ampel will beide Vorhaben entkoppeln.

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