Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verabschiedet. Dazu erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann in einer Pressemitteilung:
„Ich freue mich sehr, dass wir nach mehreren Jahren umfangreicher Vorberatungen und unzähliger Gespräche heute im Deutschen Bundestag mit breiter Mehrheit den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) beschlossen haben. Nie gab es ein größeres Investitionsprogramm für die Infrastruktur in Deutschland!
Schwerpunkt ist die Modernisierung und der Erhalt der bestehenden Verkehrswege – rund zwei Drittel der Mittel sind hierfür bestimmt. Doch es wird auch in den Neu- und Ausbau investiert, dort wo es dringend nötig ist. Als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Main-Spessart und Miltenberg weiß ich, wie wichtig eine bessere Erschließung und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Verkehrs-Infrastruktur gerade in unserer Region ist.
Bestes Beispiel ist die B26n: Sie ist zur Entlastung des Werntals und zur Verbesserung der Verkehrswege im Landkreis Main-Spessart insgesamt unverzichtbar. Ich freue mich deshalb sehr, dass der erste Abschnitt der B26n vom Autobahnkreuz Schweinfurt-Werneck bis Karlstadt im neuen Bundesverkehrswegeplan im ‚vordringlichen Bedarf‘ gelistet ist, also höchste Priorität hat.
Ebenfalls in der höchsten Dringlichkeitsstufe befindet sich die Ortsumfahrung von Gemünden. Sie war im ersten BVWP-Entwurf zunächst nur in der zweithöchsten Kategorie des Bundesverkehrswegeplans, dem sogenannten „Weiteren Bedarf Plus“ mit Planungsreife aufgeführt.“
Ich freue mich deshalb sehr darüber, dass meine Bemühungen für eine Hochstufung der Ortsumfahrung Gemündens erfolgreich waren. Ich hatte in einem persönlichen Gespräch am 12. Mai unseren Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gebeten, nochmals zu prüfen, ob die Ortsumfahrung aufgrund des immensen Durchgangsverkehrs und der starken Belastung der Bevölkerung nicht doch noch in die höchste Dringlichkeits-Kategorie aufgenommen werden könnte. Auch am 30. Juni habe ich Alexander Dobrindt persönlich Argumente unterbreitet, warum die Ortsumfahrung Gemünden für die Stadt von herausragender Bedeutung ist.
Aus der Region Miltenberg / Aschaffenburg sind noch weitere Projekte im Bundesverkehrswegeplan enthalten, in erster Linie geht es um den wichtigen Ausbau der B469 – sie ist schließlich die Lebensader des Landkreises Miltenberg!
Der nun beschlossene Bundesverkehrswegeplan ist eine realistische Gesamtstrategie. Die Prioritäten sind richtig gesetzt worden – auch bei der Gewichtung der Verkehrsträger.
Die Investitionskosten aller im BVWP enthaltenen Maßnahmen sind sehr viel genauer überprüft und berechnet worden, als das in der Vergangenheit der Fall war. Anders als früher ist der nun beschlossene Bundesverkehrswegeplan erstmals kein reiner Wunschzettel mehr, auf dem zwar viel drauf steht, aber vieles aufgrund fehlender Mittel nicht umgesetzt werden kann. Im neuen BVWP sind alle Projekte des ‚vordringlichen Bedarfs‘ finanziell hinterlegt und können somit bereits in den nächsten Jahren realisiert werden.“
Zum Hintergrund:
Der Deutsche Bundestag hat heute den neuen Bundesverkehrswegeplan in Form von sogenannten Ausbaugesetzen für Fernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt fast 270 Milliarden Euro – davon werden rund 49 Prozent in Straßen-, ca. 41 Prozent in Schienen- und knapp zehn Prozent in Wasserstraßen-Projekte investiert.