Die Bundesstraße 469 zwischen Stockstadt und Großostheim soll ausgebaut werden. Mitte Juli hatte die Regierung von Unterfranken mit einem Planfeststellungsbeschluss Baurecht für den Ausbau der B469 am Untermain geschaffen.
„Wir sind erschüttert, dass die Regierung von Unterfranken die Ausbauplanung der B 469 nun planfestgestellt hat“, kritisiert Dagmar Förster, Vorsitzende der BN-Kreisgruppe Aschaffenburg, diesen Beschluss. „Unverständlich ist für den BN auch, dass die Genehmigungsbehörde auf den üblichen Erörterungstermin verzichtet und dem BN lediglich einen nichtöffentlichen Austausch über eine Videokonferenz angeboten hatte“, so die Vorsitzende.
Neue Vorgaben hätten Ausbauplanung gefährden können
„Damit versucht man wohl eine Straßenplanung gegen Natur- und Klimaschutz schnellstens umzusetzen“, vermutet Steffen Jodl, BN-Regionalreferent für Unterfranken. Dem sei BN bekannt, dass aktuell auf Bundesebene Leitlinien erarbeitet werden, um das Bundes-Klimaschutzgesetz in Planungsprozessen rechtssicher abhandeln zu können. Diese Vorgaben würde man wohl nicht mehr abwarten wollen, hätte es doch mit hoher Wahrscheinlichkeit die Ausbauplanung in Frage gestellt, so der Bund Naturschutz.
Zusammen mit Aktionsbündnis wird Klage geprüft
Der BUND Naturschutz wird daher die Möglichkeit einer Klage zusammen mit dem Aktionsbündnis „B 469 – Klima und Wald statt Asphalt“ prüfen. Nach wie vor hält der Bund Naturschutz die Planung der rund 5,5 Kilometer langen Ausbautrasse für überdimensioniert, was auch ein vom Bündnis in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt hat. Zudem kritisiert der BN Eingriffe in wertvolle Wälder und eine fehlende Berücksichtigung des dringend nötigen Klimaschutzes. Gerade die Region um Aschaffenburg entwickelt sich zunehmend zu einem Klimahotspot, zum Schaden der Menschen in der Region.
Baubeginn bereits Anfang 2023 möglich
Innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Planfeststellungsbeschlusses kann Klage gegen das Vorhaben beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden. Sollte unanfechtbares Baurecht vorliegen, könnten bereits im Januar und Februar 2023 die Rodungsarbeiten durchgeführt werden. Die Arbeiten an den Fahrbahnen und den Brücken sollen im zweiten Halbjahr folgen.
Wichtigeste Bundesstraßenverbindung am Untermain
Die B469 ist die wichtigste Bundesstraßenverbindung am Bayerischen Untermain und wird täglich von über als 40.000 Fahrzeugen befahren. Die geplante Ausbaustrecke zwischen Stockstadt und Großostheim im Lkr. Aschaffenburg ist knapp etwa 5,5 Kilometer lang, die Kosten werden auf rund 100 Millionen Euro geschätzt. Die Erneuerung der B469 im betroffenen Abschnitt soll die Situation hinsichtlich der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs verbessern, heißt es von Seiten der Regierung von Unterfranken. Die jeweils zwei Fahrspuren in beide Richtungen sollen um je eine Standspur erweitert werden.