Nach der Kabinettssitzung am heutigen Dienstag hat Ministerpräsident Markus Söder erneut einige Corona-Neuerungen bekannt gegeben. Söder ist von der Wirkung der Maßnahmen überzeugt, die Inzidenzen sind zurückgegangen, die Bettensituation in den Kliniken ist mittlerweile etwas besser, Delta klingt ab.
Ministerpräsident Söder betont aber gleichzeitig: Omikron lauert und lässt nichts Gutes erwarten. So wirken die Impfungen bei Omikron nicht in diesem Maße wie sie es bei der abklingenden Delta-Variante tun. Dennoch sieht Söder Impfen und Boostern weiterhin als den besten Schutz an – ein „Mini-Piks schützt vor allen möglichen großen Gefahren!“. Auch das Kinderimpfen sei wichtig – in diesem Zusammenhang zeigt sich Söder erneut mit der nur bedingten Empfehlung der Stiko unzufrieden. Er fordert eine Reform der Ständigen Impfkommission.
Auch zum Thema Impfpflicht hat sich Markus Söder erneut geäußert und möchte in Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht noch im Januar eine Entscheidung und eine möglichst schnelle Umsetzung erreichen. Söder ist überzeugt, dass kein Weg an einer allgemeinen Impfpflicht vorbeiführt.
Die Infektionsschutzverordnung wurde bis zum 12. Januar verlängert und kleine Anpassungen getätigt. So soll bei 2G+ nun auch in Bayern gelten: Boostern ersetzt den Test – Personen mit einer Auffrischungsimpfung, die mindestens 15 Tage her ist, müssen also keinen Schnelltest mehr vorlegen, ausgenommen davon sind Alten- und Pflegeheime, wo ein Test nach wie vor nötig ist. Zudem gilt 2G+ fortan nur noch in Innenbereichen, draußen sei 2G ausreichend. So soll ein weiterer Anreiz geschaffen werden, sich boostern zu lassen. Die Ausnahmeregelung für ungeimpfte Schülerinnen und Schüler wird bis 12. Januar verlängert. Für Silvester gilt das Feuerwerks- und Versammlungsverbot, die Sperrstunde wird in dieser Nacht allerdings aufgehoben.