Am Dienstagmittag tagte das bayerische Kabinett erneut, um über die Corona-Lage im Freistaat zu beraten. Obwohl sich die Inzidenzzahlen langsam wieder etwas erholen, sind erneut verschärfte Maßnahmen im Gespräch. Der Grund: Die Omikron-Variante, die sich langsam, aber sicher, auch in Bayern ausbreitet.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschekt und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wurden am Dienstagmittag die Ergebnisse der bayerischen Kabinettssitzung verkündet. Markus Söder ging dabei genauer auf die derzeitige Corona-Lage im Freistaat ein: Entgegen dem bundesweiten Trend würden die Coronazahlen in Bayern langsam sinken. Mit einer Inzidenz von 276,7 verzeichnet Bayern das Bundesland mit dem sechst niedrigsten Inzidenzwert. Dies würde zeigen, dass die verschärften Maßnahmen, die in Bayern aufgrund der Delta-Variante frühzeitig beschlossen wurden, Wirkung gezeigt hätten.
Im Kampf gegen Omikron fordert Söder die Wiederherstellung der nationalen epidemischen Notlage, damit alle Bundesländer in Extremsituationen schnellstmöglich reagieren können.
Einige Stunden nach der Pressekonferenz findet am Dienstag eine Beratung von Bund und Ländern statt, um über eine neue Beschlussvorlage von Corona-Verschärfungen zu diskutieren. Hierzu erklärt Söder, dass diese Vorschläge keine grundlegenden Veränderungen für den Freistaat beinhalten, da in Bayern bereits verschärfte Maßnahmen gelten. Lediglich die geplanten Kontaktbeschränkungen ab dem 28. Dezember würden in Bayern neu greifen – dann sollen private Zusammenkünfte auf maximal 10 Personen begrenzt werden. Dem Weihnachtsfest sollen diese Maßnahmen jedoch noch nicht im Wege stehen.
Außerdem äußert Söder erneut den Wunsch nach einer strukturellen Impfpflicht – diese solle durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht werden.