Fr., 21.11.2025 , 17:30 Uhr

Kein Bürgerentscheid bei Kommunalwahlen – Warum in Schweinfurt die Bürger 2026 zweimal wählen müssen

In Schweinfurt werden die Bürgerinnen und Bürger 2026 voraussichtlich zweimal wählen müssen. Denn die Abstimmung über den Bürgerentscheid „Zurück zum alten Stadtbussystem“ darf aus rechtlichen Gründen nicht mit der Kommunalwahl am 8. März stattfinden. Laut dem Gemeinde-Landkreis-Wahlgesetz dürfen bei einer Kommunalwahl keine anderen Abstimmungen stattfinden, es sei denn eine Genehmigung des Innenministeriums wird erteilt. Die Regierung für Unterfranken hält das in diesem Fall jedoch für sehr unwahrscheinlich. Es sei nämlich zu befürchten, dass dieses besonders heikle Thema in Verbindung mit einer Kommunalwahl Auswirkungen auf die Entscheidungen der Wählerinnen und Wähler hat. Der Bürgerentscheid wird deshalb voraussichtlich im Februar 2026 durchgeführt, wobei auch die Fristen für die Wahlunterlagen und die Faschingsferien berücksichtigt werden müssen. Die Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheids belaufen sich auf bis zu 70.000 Euro.

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