Do, 23.09.2021 , 17:28 Uhr

Scherz im Wahlkampf – Anzeigen gegen Söder

Anzeigen gegen Söder

Markus Söders Rede bei der CSU-Stadiontour in Schweinfurt am vergangenen Freitag sorgte für große Empörung. Offensichtlich scherzhaft gemeint, sagte Söder, man solle seinen Mitmenschen, die bei ihrer Wahlentscheidung noch unentschlossen seien, erzählen, die Wahl sei erst eine Woche später. Als Reaktion auf diesen Scherz gingen bei der Schweinfurter Kriminalpolizei drei Anzeigen gegen den CSU-Chef ein. Nach rechtlicher Prüfung hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt heute entschieden, den Anzeigen keine Folge zu leisten. Nach Prüfung eines Mitschnitts der Rede läge kein Anfangsverdacht vor, weder bezüglich einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, noch einer Wählertäuschung. Laut der Staatsanwaltschaft sei die Äußerung erkennbar als Scherz zu verstehen.

Anzeige CSU Rede Scherz Söder Staatsanwaltschaft Straftat Wählertäuschung Wahlkampf
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

02.11.2023 02:52 Min "Sieg-Heil"-Spruch, NS-Gegenstände, SS-Befehl - Neue Details im Fall Halemba Am Montagnachmittag sollte seine erste Sitzung im Münchner Maximilianeum sein. Statt im Plenarsaal saß der unterfränkische AfD-Abgeordnete Daniel Halemba aber in Gewahrsam. Gegen den 22-Jährigen wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Bis heute spricht Halemba davon, dass die Vorwürfe falsch und haltlos sind.  „Wenn man irgendwo Nazi-Symbole 11.10.2023 04:39 Min Diese Abgeordneten vertreten Unterfranken – So sehen der künftige Landtag und der Bezirkstag aus Unterfranken hat gewählt – wenige Tage nach der Wahl stehen nun die 22 unterfränkischen Landtagsabgeordneten und die Direktmandate für den Bezirkstag fest. Wir stellen Ihnen die neuen und alten Gesichter vor, die uns nun in München vertreten. 22 unterfränkische Abgeordnete in München 22 unterfränkische Abgeordnete werden die nächsten fünf Jahre Platz im Münchner Maximilianeum nehmen. 09.10.2023 09:35 Min TV Mainfranken Wahl-Spezial - Der Tag danach Jubel bei den Einen, Ernüchterung bei den Anderen. Die Bilder waren am Abend des Wahlsonntages sowohl in Würzburg und Schweinfurt als auch in Aschaffenburg ähnlich. Wir waren mit drei Teams vor Ort und haben die Eindrücke eingefangen. Wie blicken Söder und Aiwanger auf die Wahl? Welche Überraschungen gab es in Unterfranken? Wer zieht für die 09.10.2023 04:44 Min Bayern hat gewählt – So sind die Ergebnisse in Unterfranken Bayern und damit auch Unterfranken hat gewählt. Und wie es bei einer Wahl so ist, gibt es Gewinner und Verlierer – auch in unserer Region. Wer sich freuen konnte und für wen der Sonntag eher kein schöner Tag war – hier der Überblick über Unterfranken. CSU holt meiste Stimmen Bayernweit hat die CSU klar die