Do., 14.10.2021 , 16:32 Uhr

Volksbegehren zur Abberufung des Landtags – Heute fiel der Startschuss

Volksbegehren „Landtag abberufen“

Den bayerischen Landtag abberufen und schnell Neuwahlen herbeiführen – Das ist das Ziel von den Initiatoren eines wohl historischen Volksbegehren mit dem Namen „Landtag abberufen“. Seit heute bis zum 27. Oktober liegen in den bayerischen Rathäusern die Unterschriftenlisten aus, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger eintragen können.

Eine Million Signaturen werden benötigt

Insgesamt werden eine Million Signaturen für das Volksbegehren benötigt, der nächste Schritt wäre dann ein Volksentscheid, alternativ könnte sich der Landtag aber auch freiwillig auflösen. Laut Innenminister Joachim Herrmann kommen die Initiatoren des Volksbegehren aus der Querdenker-Szene. Der Vorwurf: Der Landtag missachte durch die Corona-Politik die bayerische Verfassung. Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs wird zum ersten Mal versucht, den Landtag per Volksentscheid aufzulösen.

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