Das ändert sich ab dem 01. Juni

  • Kreuzpflicht in Bayern

Viel wurde im Vorfeld darüber diskutiert. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angeordnet, dass in allen Behörden des Freistaats Bayern ab dem 1. Juni ein Kreuz im Eingangsbereich angebracht wird. Das soll ein „Bekenntnis zur Identität“ und zur „kulturellen Prägung“ Bayerns sein. Auch weil sich im Wirtschaftsministerium Protest regte, werden drei publikumswirksame Bereiche von der Kreuzpflicht ausgeschlossen. Für Museen, Theater und staatliche Hochschulen gilt keine Kreuzpflicht, sondern lediglich eine „Empfehlung“, ein Kreuz anzubringen.

 

  • Public Viewing zur WM auch nach 22:00 Uhr

Eine am 5. Mai abgesegnete Verordnung besagt, dass in der Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft – vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 – auch nach 22:00 Uhr ein Public Viewing an öffentlichen Plätzen veranstaltet werden darf. Aufgrund der Zeitverschiebung zwischen Deutschland und dem Austragungsort Russland wurde das notwendig. Das öffentliche Interesse sei größer, als der Lärmschutz betroffener Anwohner, argumentierte das zuständige Kabinett. Deutschland, der amtierende Fußball-Weltmeister, beschreitet sein erstes Spiel am Sonntag, dem 17. Juni 2018 um 17:00 Uhr, gegen Mexiko.

 

  • Traktoren benötigen Erlaubnispflicht

Ab dem 01. Juni 2018 müssen Transportfahrzeuge land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen, wie Traktoren, eine Erlaubnispflicht für den Güterverkehr einholen. Die Erlaubnispflicht gilt allerdings nur für Fahrzeuge, die mindestens 50 km/h fahren. Um die Erlaubnis zu erhalten, muss eine Prüfung zur fachlichen Eignung bei der Industrie- und Handelskammer abgelegt werden.

 

  • jjEntscheidung über den Mindestlohn 2019

Alle zwei Jahre wird der Mindestlohn von einer eigens dafür eingerichteten Kommission angepasst. Die nächste Anpassung steht zum 01. Januar 2019 an. Gerüchten zufolge soll der Mindestlohn auf 9,19 Euro ansteigen. Das wäre ein Plus von 42 Cent. Die Kommission folgt hier in der Regel dem Tarifindex des Statistischen Bundesamts. Dieser vergleicht die Entwicklung von deutschen Tarifverträgen. In der letzten Periode, also den letzten zwei Jahren, sind die Löhne um durchschnittlich 4,8 Prozent gestiegen. Dieser Anstieg wird nun auch für den Mindestlohn erwartet.